Vor einigen Tagen besuchte ich die 4. Medienakademie der Friedrich-Naumann-Stiftung in Potsdam und Berlin. Das Credo dieser zweitägigen Veranstaltung für junge Journalisten lautete »Die Medien und die Macht – Im Spannungsfeld zwischen Distanz und Symbiose«.
Unter den Eindrücken dieser Akademie möchte ich meine Gedanken zu diesem dauerhaft aktuellen Thema einmal zusammenfassen.
Insbesondere nach den Erfahrungen der vergangenen Bundestagswahl stellt sich die Frage, ob der Journalismus in der heutigen Zeit nicht vielleicht auf die Politik einen ihm nicht zustehenden Einfluss ausübt und im Gegenzug die Politik einen gegensätzlichen Einfluss auf den Journalismus bewirkt, der ebenso nicht wünschenswert ist. Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte von der Uni Duisburg vertritt hierzu unter anderem die These, dass grundsätzlich nicht die Medien, sondern die Regierungen regieren, von Ausnahmefällen wie »Florida-Rolf« und »Hundekorb« einmal abgesehen. Für diese These spricht, dass 97% aller Gesetze nie medial thematisiert werden.
Dr. Otto Graf Lambsdorff, beim abendlichen Kamingespräch als Vertreter der Politik eingeladen, ist der Meinung, die parlamentarische Qualität habe in den letzten Jahren merkbar abgenommen, da Politik zunehmend in Talkshows gemacht würde. Dr. Hermann Rudolph (Herausgeber »Tagesspiegel«) als Vertreter der Medien hingegen gesteht ein, dass das durchschnittliche Niveau des Journalisten seit Berliner Regierungszeiten ebenfalls nicht besser geworden ist. Abgenommen habe die Qualität vornehmlich mit der Berichterstattung der privaten Fernsehanstalten in den Achtziger Jahren bis heute. Mit dem Aufkommen dieser medialen Omnipräsenz ist Politik schneller geworden, besonders deutlich zu sehen an Beispielen wie der »Halloween-Krise« (Zitat Prof. Korte), in der in 30 Stunden ein neuer SPD-Vorsitzender gefunden wurde, was früher Monate bis Jahre dauerte oder der Tatsache, dass Sprechzeiten im Bundestag stark verkürzt wurden. Lambsdorff berichtete, dass er als Wirtschaftsminister früher 45 Minuten Redezeit für seinen Wirtschaftsbericht vor dem Bundestag bekam, heute sind dies gerade mal 7,5 Minuten.
Die Möglichkeit der Politik, die Notwendigkeit ihrer größtenteils unpopulären Handlungen zu erläutern ist nicht mehr gegeben, es sollte langsamere und damit durchdachtere Politik gemacht werden, waren sich die geladenen Gäste aus Medien und Politik einig. Dies bedingt allerdings auch langsamere und durchdachtere Berichterstattung, was in Zeiten eines enormen medienwirtschaftlichen Konkurrenzdrucks unglaublich schwierig sein dürfte. Demokratie braucht jedoch diese Langsamkeit, braucht Pausen, der Wähler und damit der Medienkonsument muss das aber den Politikern zugestehen.
Journalisten fungieren als Quoten- und Absatzsklaven. Was nach dem Mund des Wählers veröffentlicht wird verkauft sich gut. Regieren die Verantwortlichen nach dieser Tagesdemoskopie führt das nach Ansicht von Prof. Korte zu wählerischen Wählern, Orientierungsnomaden, die den Parteien den Blick auf ihre Stammwähler und ihren Kernkompetenzen versperren. Diese wählerischen Wähler fordern geradezu populistische Volksbelauscher. Die Antwort auf diese »Erlebnisdemokratie« wäre dementsprechend populistisches Regieren, wodurch langfristige Politik nahezu unmöglich gemacht wird. Die von »politischen Schnäppchenjägern« hervorgerufene Flüchtigkeit der Politik spiegelt die Flüchtigkeit der Wähler wieder, wodurch die Politik als getreues Abbild unserer aller Befindlichkeiten erkannt werden könnte.
Das Regieren ist auf die Unterstützung der Medien angewiesen. Die Gefahr, mit den damit möglichen repräsentativen Regierungsmitteln die klassischen Mittel zu vernachlässigen ist allerdings nicht von der Hand zu weisen. Der Gesetzgeber sollte aus Sicht Kortes agieren als würde es gar keine Medien geben. Dann hätte der Journalismus tatsächlich keinen Politikeinfluss, allenfalls einen Stimmungseinfluss. Auf der anderen Seite dürfen Journalisten, insbesondere die der audiovisuellen Zunft nicht nur als »Gesprächsdurchlauferhitzer« – wie Michael Hanfeld von der FAZ sie bezeichnet – fungieren. Unter diesem Vorwurf kann man sicher einen kritischen Blick auf öffentlich-rechtliche Weichspülerjournalisten wie Beckmann, Kerner und vor allem Christiansen richten.
Die Lösung dieses problematischen Zwiespalts liegt meiner Ansicht nach einmal mehr bei jedem einzelnen von uns. Ich habe es in der Hand, ob ich Christiansen einschalte oder Plasberg. Der Politiker bestimmt, ob er nach BILD-Zeitung regiert oder überzeugter Notwendigkeit. Ist doch eigentlich ganz einfach, oder?
